e-Zigaretten wo verboten / erlaubt?

Filed in Dampfer & e-Zigaretten Blog by on 13. Februar 2015 2 Comments

Gesetzeslage und Verbote für e-Zigaretten

Wo dürfen E-Zigaretten geraucht bzw. gedampft werden?

Dampfen im Freien - kein Problem. Wo aber ist es verboten?

Gegenwärtig besteht in Sachen Konsum von E-Zigaretten noch viel Nachholbedarf, beispielsweise um zu klären wo diese konsumiert werden dürfen und wo nicht. Besser gesagt, es herrscht vielerorts noch ein rechtsfreier Raum, um nicht zu sagen ein „reines Chaos“. In vielen Einrichtungen ist der Konsum derzeit weder gestattet noch untersagt, was oftmals zu Verstimmungen führt.

Im Zweifelsfall erkundigen Sie sich einfach bei den jeweilig verantwortlichen Personen, Besitzern oder Betreibern. Auch das aktuell geltende Rauchverbot des Jugendschutzgesetzes hat für e-Zigaretten (noch) keinerlei Relevanz. Allerdings könnte dies irgendwann auf Bundesebene geändert werden.



Auf Länderebene

Jahrelang gingen die Bundesländer sehr unterschiedlich mit E-Zigaretten und diesbezüglichen Bestimmungen um. Seit dem 20. Mai 2016 gelten jedoch für sämtliche Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland (so wie auch in allen EU-Ländern) einheitlich die Vorgaben und Richtlinen der EU-Tabakverordnung (TPD II).

In Gaststätten und Restaurants

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 25. Februar 2014 eine Grundsatzentscheidung gefällt. Demnach dürfen Besucher einer Gaststätte dort – trotz des bestehenden Rauchverbots – Konsumenten elektrische Zigaretten konsumieren, da diese ja im herkömmlichen Sinne des Gesetzes nicht „geraucht“, sondern lediglich gedampft werden. Genauer betrachtet wird eine Flüssigkeit von einer internen Heizspirale verdampft , wobei keinerlei Tabak verbrannt wird und somit kein schädlicher Teer enststeht. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat diese Auffassung bestätigt sowie die Zulassung weiterer Revisionen untersagt. Allerdings ist das nicht wirklich von Belang, da jede Gaststätte natürlich auch dem Hausrecht ihres Besitzers unterliegt. Wenn der Wirt also nicht möchte, dass in seiner Gaststätte gedampft wird, kann er das Dampfen nach Belieben unterbinden indem es es verbietet. Wenn er es jedoch erlaubt, haben weder Raucher noch Nichtraucher ein Recht auf Unterbindung.

Am Arbeitsplatz

Die Arbeitsstättenverordnung sieht derzeit noch nicht vor, elektrische Zigaretten zu erfassen, da hierbei keine Tabakerzeugnisse verbrannt werden, die schädlichen Passsivrauch freisetzen. Die herkömmliche Definition für „klassisches Rauchen“ ist hier nicht gegeben. Über die Auswirkung des Passivrauchens bei e-Zigaretten gibt es ebenfalls noch keine klaren Erkenntnisse und Grundlagen. Arbeitgeber sind somit nicht dazu verpflichtet, e-Zigaretten in ihrer Betriebsstätte zu untersagen, bzw. jeder Arbeitgeber kann dies individuell für sein Unternehmen, bzw. einzelne Abteilungen festlegen.

In Zügen

Der Konsum von eZigaretten ist in allen Zügen der Deutschen Bahn AG untersagt, wobei dieses Verbot nicht für die Bahnsteige gilt. Dampfer müssen auf Bahnsteigen jedoch die vorhandenen Raucherzonen nutzen, um ihre E-Zigaretten zu konsumieren.

In Bussen und Taxis

Hierfür liegen noch keine Urteile vor. Es wird deshalb angeraten, den Fahrer vorher zu fragen, ob er damit einverstanden ist oder nicht.

In Flugzeugen

Auch hier herrscht größtenteils noch rechtsfreier Raum. Während Air Canada und Singapore Airlines das Dampfen von e-Zigaretten untersagen, gibt es bei den meisten anderen Fluglinien noch keine eindeutigen Verbote. Hier gilt es, sich individuell zu erkundigen. Die Flugbegleiter stehen sicherlich gerne Rede und Antwort.

Im Ausland

  • e-Zigaretten sind in der Türkei, im Libanon sowie in Norwegen, Panama, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Hongkong und China generell nicht zugelassen.
  • Mexiko, Argentinien und Brasilien verbieten lediglich den Handel.
  • In der Schweiz sowie in Ungarn, Norwegen und Japan ist der Handel und der Konsum von e-Zigaretten zugelassen, während  nikotinhaltige Liquids verboten sind.
  • Finnland verbietet den Handel, gestattet jedoch die Einfuhr aus dem Ausland (für den Eigengebrauch). Dasselbe gilt für Australien.
  • In Österreich, Dänemark und Kanada unterliegt der Konsum strengen Reglementierungen.
  • In Südkorea sind Handel, Konsum und Einhuhr erlaubt – es werden jedoch recht hohe Steuern erhoben.

Sollten Sie ein anderes Land besuchen, erkundigen Sie sich bitte zuvor ob ein Einfuhrverbot besteht, damit es bei der Zollkontrolle nicht zu unangenehmen Überraschungen kommt.

Fazit

Hier werde ich natürlich weiter recherchieren und diesen Artikel entsprechend erweitern, wenn es Neuigkeiten oder Änderungen gibt. Bis dahin gilt: Wer sich nicht sicher ist und nirgendwo anecken will, sollte einfach nachfragen, denn fragen kostet ja bekanntlich nichts…

Bis dahin euer Andi

Comments (2)

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  1. Andreas sagt:

    Verboten ist meines Wissens der Handel und die Einfuhr. Als Privatperson müsste man also seine eigene (gebrauchte) Dampfe zur Eigennutzung mitnehmen dürfen. Im Zweifelsfall würde ich mich beim auswärtigen Amt erkundigen, da auch ich Dir keine rechtsverbindliche Auskunft für mexikanische Belange geben kann :-).

  2. Angelika Baumann sagt:

    Hi, bist du sicher, dass man E-Zigaretten nach Mexiko einführen darf? ich lese immer nur von Verboten!

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